Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat die Aufgabe, in unabhängiger Weise Personen, die Benachteiligungen erfahren haben, die rassistisch motiviert sind oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität erfolgt sind, zu unterstützen. Dabei soll sie Möglichkeiten für ein Vorgehen gegen Benachteiligungen aufzeigen, das Bewusstsein für Gleichberechtigung als Menschenrecht fördern und die Vorteile einer diskriminierungsfreien Gesellschaft herausstellen.
Die Antidiskriminierungsstelle hat einen Leiter oder eine Leiterin, die in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zum Bund steht (§ 26 AGG).
Träger eines öffentlichen Amtes wiederum sind wegen ihrer besonderen Macht- und Vertrauensstellung zur unparteiischen Wahrnehmung der ihnen übertragenen hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Aufgaben verpflichtet. Ihnen obliegt eine besondere Sorgfalts- und Neutralitätspflicht.
Wenn nun die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle öffentlich erklärt, dass “eine stärkere Regulierung und eine weniger strenge Definition des Begriffs Diskriminierung ein Schlag für die Wirtschaft wären“, und sich damit gegen die Absicht der EU-Kommission, Benachteiligungen wegen des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität in Zukunft nicht nur im Bereich Beschäftigung und Beruf zu verbieten, sondern auch im zivilen Rechtsverkehr, stellt, verkennt sie die Funktion ihrer Dienststelle und ihres Amtes.
Sie verletzt mit ihrem Eintreten gegen (!) Antidiskriminierung die ihr als Leiterin der Antidiskriminierungsstelle auferlegten Pflichten und begeht damit eine Amtspflichtverletzung.
Nebenbei verkennt sie auch noch, dass ein weniger an Diskriminierung nicht zwangsläufig ein mehr an Regulierung bedeutet.
10/06/2008 um 8:12 Uhr nachmittags
die dame möchte sich vermutlich als krasse fehlbesetzung outen
aus der pm zur amtseinführung: “Die ADS ist in ihrer Arbeit unabhängig. Sie berät Menschen, die sich aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt fühlen.” — beraten, von der? ich? oh, das müsst ich mir ja nochmal überlegen …
“Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat Martina Köppen in ihr Amt eingeführt.” frau vdl? da war doch was? unterstützung von? … passt ja zusammen …
10/06/2008 um 8:12 Uhr nachmittags
nachtrag: quelle der zitate: http://www.bmfsfj.de/Kategorien/Presse/pressemitteilungen,did=93608.html
11/06/2008 um 5:10 Uhr nachmittags
Ich werde auch diskriminiert: Filterlisten im Firmennetzwerk sperren alle Seiten mit der Buchstabenfolge -gay-, also auch Deinen Blog. Falls Du eine Alternativurl besitzt, teile sie mir bitte mal mit.
tm
11/06/2008 um 8:07 Uhr nachmittags
hmmm … ob thegaydissenter nicht als theschwuldissenter (wie klingt denn das …) oder thehomodissenter (klingt noch schlimmer) auch im filter bleibt? ;-))
11/06/2008 um 8:27 Uhr nachmittags
das hat noch nicht mal etwas mit der bezeichnung zu tun. einfach nur mit der buchstabenfolge. auch Gloria Gaynor wird nicht akzeptiert.
11/06/2008 um 9:44 Uhr nachmittags
@ hephai:
Wende Dich doch mal an die Antidiskriminierungsstelle…
@ ondamaris:
So erklärt sich auch, warum die Köppen den Lehmann (den Ex-Oberkatholiken) eingeladen hat.
11/06/2008 um 9:52 Uhr nachmittags
mal die biographie der k. angeschaut? … das erklärt viel …